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Sperrzeiten

Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht während der Dauer einer Sperrzeit. Eine Sperrzeit tritt ein, wenn Sie

Hinweis zu Sperrzeiten bei Arbeitsaufgabe: Entscheidend ist, dass Sie durch aktives Zutun oder passives Zulassen zur Aufl√∂sung des Besch√§ftigungsverh√§ltnisses beigetragen haben und deswegen Arbeitslosigkeit eingetreten ist. Liegt ein wichtiger Grund f√ľr Ihr Verhalten vor, tritt keine Sperrzeit ein. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Ihnen, bei objektiver Beurteilung, die Weiterbesch√§ftigung nicht mehr zuzumuten ist. Das kann etwa der Fall sein, wenn Sie schwerwiegende gesundheitliche Probleme haben, die eine Aufgabe des Arbeitsverh√§ltnisses notwendig machen. Auch besondere famili√§re Umst√§nde k√∂nnen einen wichtigen Grund darstellen. Grunds√§tzlich wird erwartet, dass Sie einen angemessenen Versuch unternommen haben, einen m√∂glichen wichtigen Grund zu beseitigen. Ob ein wichtiger Grund gegeben ist, wird individuell gepr√ľft.

Auch bei den anderen genannten Sperrzeitanl√§ssen pr√ľft die Agentur f√ľr Arbeit ob ein wichtiger Grund vorliegt.

Die Sperrzeit beginnt grunds√§tzlich an dem Tag nach dem Ereignis, das die Sperrzeit begr√ľndet. Bei einer Arbeitsaufgabe ist dies in der Regel der Tag nach dem Ende des Arbeitsverh√§ltnisses.

Die Dauer der Sperrzeit ist unter anderem abh√§ngig von dem Anlass, der zu ihrem Eintritt gef√ľhrt hat. Sie betr√§gt zwischen einer Woche (z.B. bei Meldevers√§umnis) und kann bis zu 12 Wochen beziehungsweise ein Viertel Ihrer Gesamtanspruchsdauer (z.B. wegen Arbeitsaufgabe) andauern.

Der Eintritt einer Sperrzeit bewirkt, dass Ihnen Arbeitslosengeld f√ľr die Dauer der Sperrzeit nicht gezahlt wird. Au√üerdem vermindert sich die Anspruchsdauer um die Tage der Sperrzeit. Bei einer einw√∂chigen Sperrzeit werden von der Anspruchsdauer also sieben Tage abgezogen.

Achtung: Ihr gesamter Leistungsanspruch erlischt, wenn Sie Anlass zum Eintritt von Sperrzeiten mit einer Gesamtdauer von 21 Wochen oder mehr geben.

Auch f√ľr Empf√§ngerinnen und Empf√§nger von Arbeitslosengeld II sind Sanktionen f√ľr die Ablehnung zumutbarer Arbeit vorgesehen. Diese sind f√ľr Personen unter 25 Jahren sogar etwas drastischer.

Arbeitsaufgabe

Bei einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe ruht der Anspruch und Ihre Anspruchsdauer vermindert sich au√üerdem um die Tage der Sperrzeit. Die Dauer der Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe bel√§uft sich auf 12 Wochen, mindestens jedoch ein Viertel Ihrer Gesamtanspruchsdauer (bei einer Anspruchsdauer von 18 Monaten w√ľrde sich diese also um 4,5 Monate vermindern, statt um 3 Monate). In bestimmten Ausnahmef√§llen (wenn das Arbeitsverh√§ltnis innerhalb von sechs oder zw√∂lf Wochen ohnehin geendet h√§tte beziehungsweise nach den f√ľr den Eintritt der Sperrzeit ma√ügebenden Umst√§nden eine besondere H√§rte vorliegt) tritt jedoch eine k√ľrzere Sperrzeit ein.

Ablehnung einer zumutbaren Beschäftigungsmöglichkeit

Eine Sperrzeit tritt ein, wenn Sie ohne wichtigen Grund eine Ihnen von der Agentur f√ľr Arbeit angebotene Arbeit ablehnen oder nicht antreten oder durch Ihr Verhalten das Zustandekommen eines Besch√§ftigungsverh√§ltnisses verhindern. Das Gleiche gilt auch f√ľr "vor√ľbergehende" Besch√§ftigungen. Die Dauer einer solchen Sperrzeit staffelt sich danach, wie oft eine Arbeit abgelehnt wurde (drei, sechs und zw√∂lf Wochen).

Unzureichende Eigenbem√ľhungen

Eine Sperrzeit von zwei Wochen tritt ein, wenn Sie ohne wichtigen Grund trotz Belehrung √ľber die Rechtsfolgen die von der Agentur f√ľr Arbeit geforderten Eigenbem√ľhungen bei der Arbeitsuche nicht nachweisen.

Ablehnung einer Maßnahme der beruflichen Eingliederung

Eine Sperrzeit tritt ein, wenn Sie sich ohne wichtigen Grund weigern, an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung, Trainingsmaßnahme, Maßnahme zur beruflichen Aus- und Weiterbildung oder einer Maßnahme zur beruflichen Eingliederung von Menschen mit Behinderungen teilzunehmen.

Ferner tritt eine Sperrzeit ein, wenn Sie die Teilnahme an einer entsprechenden Ma√ünahme abbrechen oder durch ma√ünahmewidriges Verhalten Anlass f√ľr den Ausschluss aus einer Ma√ünahme geben. Die Dauer einer solchen Sperrzeit betr√§gt zwischen drei, sechs und zw√∂lf Wochen, was von der H√§ufigkeit der Ablehnung beziehungsweise des Abbruchs abh√§ngt.

Meldeaufforderung und andere Einladungen

Einer Aufforderung der Agentur f√ľr Arbeit, sich zu melden oder zu einem √§rztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, ist Folge zu leisten. Sollten Sie der Einladung trotz Belehrung √ľber die Rechtsfolgen nicht oder nur versp√§tet nachkommen (ohne hierf√ľr einen wichtigen Grund zu haben), m√ľssen Sie mit einer Sperrzeit von einer Woche rechnen.

Verspätete Arbeitsuchendmeldung

F√ľr die Pflicht, sich fr√ľhzeitig Arbeit suchend zu melden, gilt eine einheitliche Frist von drei Monaten vor Beendigung des Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsverh√§ltnisses. Dies gilt auch f√ľr befristete Arbeitsverh√§ltnisse, nicht jedoch f√ľr betriebliche Ausbildungsverh√§ltnisse. Erfahren Sie erst sp√§ter von der Beendigung des Arbeitsverh√§ltnisses, gilt eine Frist von drei Tagen, ab Kenntnisnahme. Melden Sie sich nicht rechtzeitig, tritt eine Sperrzeit von einer Woche ein.

Freigabevermerk:

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zust√§ndigen Stellen. Die Regionaldirektion Baden-W√ľrttemberg der Bundesagentur f√ľr Arbeit hat ihn am 27.01.2015 freigegeben.

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