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Pflichten im Arbeitsschutz

Entsprechend dem Arbeitsschutzgesetz m├╝ssen Sie als Arbeitgeber alle erforderlichen Ma├čnahmen, die die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit der Besch├Ąftigten betreffen, durchf├╝hren. Sie sind verpflichtet die Umst├Ąnde zu ber├╝cksichtigen, die die Sicherheit und Gesundheit der Besch├Ąftigten bei der Arbeit beeinflussen k├Ânnen. Die Ma├čnahmen sind auf ihre Wirksamkeit hin zu pr├╝fen.

Als Arbeitgeber tragen Sie die Verantwortung daf├╝r, dass von Betriebseinrichtungen (z.B. Maschinen, Anlagen, Mobiliar, andere Arbeitsmittel) und von der Arbeitsst├Ątte selbst keine Gefahren f├╝r Ihre Besch├Ąftigten ausgehen.

Um die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit Ihrer Besch├Ąftigten sicherzustellen und zu verbessern, sind

  • Ma├čnahmen zur Verh├╝tung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren zu treffen,
  • diese Ma├čnahmen an sich ├Ąndernde Gegebenheiten anzupassen,
  • st├Ąndige Verbesserungen der bestehenden Arbeitsbedingungen anzustreben,
  • die erforderlichen Mittel f├╝r den Arbeitsschutz bereitzustellen,
  • die Informationen an die Besch├Ąftigten weiterzugeben und diese auch im notwendigen Umfang zu unterweisen,
  • die durchgef├╝hrten Ma├čnahmen des Arbeitsschutz zu kontrollieren.

Sie sollten auch daf├╝r sorgen, dass der Arbeitsschutz bei allen T├Ątigkeiten und auf jeder F├╝hrungsebene beachtet wird. Die an Sie gerichteten Aufgaben und Anforderungen k├Ânnen Sie auf bef├Ąhigte Besch├Ąftigte oder andere Personen ├╝bertragen. Damit geben Sie jedoch nicht Ihre Gesamtverantwortung auf - die Aufsichts- und Kontrollpflichten bleiben in allen F├Ąllen bei Ihnen.

F├╝hrungskr├Ąfte

F├╝hrungskr├Ąfte sind in ihrem jeweiligen Zust├Ąndigkeitsbereich grunds├Ątzlich f├╝r den Arbeitsschutz verantwortlich. Dazu geh├Ârt insbesondere eine sichere und gesundheitsgerechte Gestaltung der Arbeitsbedingungen und -abl├Ąufe.

Arbeitnehmer

Arbeitnehmer m├╝ssen alle Vorschriften, betrieblichen Regelungen und Anweisungen des Arbeitsschutzes befolgen. Au├čerdem m├╝ssen sie - im Rahmen ihrer M├Âglichkeiten - den Arbeitgeber unterst├╝tzen, indem Sie Gefahren und M├Ąngel am Schutzsystem beispielsweise dem Arbeitgeber, den Vorgesetzten, der Fachkraft f├╝r Arbeitssicherheit oder dem Betriebsarzt melden.

Fachkraft f├╝r Arbeitssicherheit, Betriebsarzt

Als Arbeitgeber m├╝ssen Sie grunds├Ątzlich - unabh├Ąngig von der Gr├Â├če Ihres Unternehmens und der Branche - f├╝r sicherheitsfachliche und -medizinische Belange eine oder mehrere Fachkr├Ąfte f├╝r Arbeitssicherheit und einen oder mehrere Betriebs├Ąrzte bestellen. N├Ąheres zur Bestellung einer Fachkraft f├╝r Arbeitssicherheit erfahren Sie in der entsprechenden Verfahrensbeschreibung.

Fachkr├Ąfte f├╝r Arbeitssicherheit sowie Betriebs├Ąrzte unterst├╝tzen die Umsetzung des Arbeitsschutzes im Unternehmen (z.B. bei der Gestaltung der Arbeitspl├Ątze, des Arbeitsablaufs, der Arbeitsumgebung und in sonstigen Fragen der Ergonomie oder bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen). Sie d├╝rfen jedoch ohne Anweisung keine pr├Ąventiven Ma├čnahmen anordnen und ├╝bernehmen nicht die Verantwortung der F├╝hrungskr├Ąfte.

Achtung:DieArbeitgeber m├╝ssen die Aufgaben der Betriebs├Ąrzte und Fachkr├Ąfte unter Mitwirkung des Betriebs- oder Personalrats entsprechend den betrieblichen Erfordernissen ermitteln, aufteilen und mit ihnen schriftlichvereinbaren. Diese Regelbetreuung gliedert sich in eine Grundbetreuung und in einen betriebsspezifischen Teil, f├╝r den keine festen Einsatzzeiten vorgesehen sind.

Da sich insbesondere in Klein- und Mittelbetrieben der Einsatz einer eigenen Fachkraft f├╝r Arbeitssicherheit oft nicht lohnt, gibt es weitere M├Âglichkeiten. Sie k├Ânnen eine Fachkraft f├╝r Arbeitssicherheit besch├Ąftigen, die

  • bei einem externen Dienst arbeitet,
  • freiberuflich t├Ątige Fachkraft f├╝r Arbeitssicherheit ist,
  • bei einem Gro├čbetrieb besch├Ąftigt ist und zus├Ątzlich auf vertraglicher Basis Ihren Kleinbetrieb betreut oder
  • von mehreren Kleinbetrieben einer Branche engagiert wird.

Au├čerdem wirken die Fachkr├Ąfte f├╝r Arbeitssicherheit bei der Planung, Gestaltung, Unterhaltung und ├ťberpr├╝fung von Betriebsanlagen, Arbeitspl├Ątzen sowie sozialen und sanit├Ąren Einrichtungen mit. Sie sind dar├╝ber hinaus beteiligt

  • an der Beschaffung technischer Arbeitsmittel,
  • bei der Einf├╝hrung und ├ťberpr├╝fung neuer Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffe,
  • bei der Auswahl und Erprobung von K├Ârperschutzmitteln sowie
  • bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen.

Als Betriebsarzt kann ein externer Arzt, der als Betriebsarzt f├╝r Ihr Unternehmen (und eventuell auch f├╝r andere Unternehmen) t├Ątig ist, oder ein entsprechender Angestellter Ihres Unternehmens bestellt werden. Sie d├╝rfen nur Fach├Ąrzte f├╝r Arbeitsmedizin oder ├ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zum Betriebsarzt bestellen.

Die Betriebs├Ąrzte haben im Wesentlichen die gleichen Aufgaben wie die Fachkr├Ąfte f├╝r Arbeitssicherheit, wobei arbeitsphysiologische und hygienische Aspekte im Vordergrund stehen. Dar├╝ber hinaus

  • f├╝hren sie (Vorsorge-)Untersuchungen der Besch├Ąftigten durch,
  • organisieren die Erste Hilfe und
  • schulen Ersthelfer und medizinisches Hilfspersonal.

Tipp:Formulare zur Bestellung eines Betriebsarztes stellt der jeweilige Unfallversicherungstr├Ągerkostenlos zur Verf├╝gung.

Sicherheitsbeauftragte

In Betrieben mit regelm├Ą├čig mehr als 20 Besch├Ąftigten muss der Arbeitgeber Sicherheitsbeauftragte bestellen. Sicherheitsbeauftragte unterst├╝tzen den Arbeitgeber beziehungsweise die jeweilige F├╝hrungskraft bei der Wahrnehmung der Aufgaben des Arbeitsschutzes. Dazu geh├Ârt unter anderem die

  • fortlaufende Kontrolle der ordnungsgem├Ą├čen Benutzung vorgeschriebener Schutzeinrichtungen,
  • Meldung beobachteter M├Ąngel an die F├╝hrungskraft oder den Arbeitgeber sowie
  • Motivation der Mitarbeiter zu sicherem und gesundheitsgerechtem Verhalten.

Betriebs- und Personalrat

Der Betriebsrat beziehungsweise Personalrat kann sich aktiv an der Beseitigung von Gefahren beteiligen und zusammen mit der Fachkraft f├╝r Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt die Arbeitsschutzbeh├Ârden unterst├╝tzen.

Arbeitsschutzausschuss

Der Arbeitsschutzausschuss (ASA) ist in Betrieben, in denen Betriebs├Ąrzte oder Fachkr├Ąfte f├╝r Arbeitssicherheit bestellt sind, vom Arbeitgeber einzurichten. Der ASA hat die Aufgabe, bei den im Unternehmen auftretenden Fragen des Arbeitsschutzes und der Unfallverh├╝tung zu beraten. Er tritt viertelj├Ąhrlich zusammen und setzt sich in der Regel aus folgenden Mitgliedern zusammen:

  • Arbeitgeber (oder ein von ihm Beauftragter)
  • Fachkraft f├╝r Arbeitssicherheit
  • Betriebsarzt
  • Sicherheitsbeauftragte
  • zwei vom Betriebsrat bestimmte Betriebsratsmitglieder

Arbeitsmedizinischer Dienst

Als Unternehmer k├Ânnen Sie sich von einem arbeitsmedizinischen Dienst, der die Aufgaben eines Betriebsarztes ├╝bernimmt, in allen Belangen des Arbeitsschutzes und der Unfallverh├╝tung beraten lassen. Dazu geh├Ârt insbesondere die

  • Gestaltung von Arbeitspl├Ątzen,
  • Durchf├╝hrung von arbeitsmedizinischen Untersuchungen sowie
  • Unterst├╝tzung der Angestellten bei arbeitsbedingten oder die Arbeit betreffenden Erkrankungen.

Tipp: Bei der Auswahl eines externen arbeitsmedizinischen Dienstes sollten Sie darauf achten, dass die Einrichtung ein Zertifikat der Gesellschaft f├╝r Qualit├Ątssicherung in der betriebs├Ąrztlichen Betreuung (GQB) vorweisen kann.

Verfahren:

Freigabevermerk:

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zust├Ąndigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat ihn am 14.03.2018 freigegeben.

Kontakt

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Fax 07127 977649-49

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