Gemeinde Altenriet

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Nutzung von Stra├čen

Damit eine Stra├če (ein Weg, ein Platz) von allen genutzt werden darf, muss diese entsprechend zugelassen, also "gewidmet" werden. Erst durch diese Widmung wird eine Stra├če f├╝r die ├ľffentlichkeit zug├Ąnglich und darf ohne vorherige Erlaubnis genutzt werden.

Hinweis: Die Widmung kann inhaltlich beschr├Ąnkt werden. Die Beschr├Ąnkung ist m├Âglich

  • nach Benutzungsarten (z.B. Fu├čg├Ąngerverkehr)
  • nach Benutzungszwecken (z.B. Schulweg)
  • nach Benutzerkreisen (z.B. Anlieger) oder
  • in sonstiger Weise (z.B. zeitliche Begrenzung der Nutzung)

Mit der Widmung wird gleichzeitig festgelegt, ob eine Stra├če eine Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestra├če ist. Die Stra├čenklasse bestimmt den Tr├Ąger der Stra├čenbaulast. Der Stra├čenbaulasttr├Ąger ├╝bernimmt ab diesem Zeitpunkt alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Stra├če zusammenh├Ąngenden Aufgaben.

Wenn Sie Stra├čen ├╝ber das ├╝bliche Ma├č hinaus nutzen wollen, m├╝ssen Sie eine Erlaubnis daf├╝r beantragen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn Sie ein Stra├čenfest oder eine ├Ąhnliche Veranstaltung organisieren, f├╝r die Sie Stra├čenfl├Ąche sperren lassen m├╝ssen. Wie Sie vorgehen m├╝ssen, um eine Erlaubnis zu erhalten, lesen Sie in der Leistungsbeschreibung "Veranstaltungen auf ├Âffentlichen Stra├čen - Erlaubnis beantragen". F├╝r welche besonderen Nutzungsarten Sie sonst eine Erlaubnis ben├Âtigen, erfahren Sie in den Leistungsbeschreibungen zum Thema "Sondernutzungen an Stra├čen". Beachten Sie auch, dass das Aufstellen beziehungsweise Anbringen von Werbeanlagen genehmigungspflichtig ist.

Strom, Wasser, Gas oder Telekommunikation - vieles wird f├╝r B├╝rgerinnen und B├╝rger unsichtbar durch unterirdisch verlegte Leitungen bis zu den eigenen vier W├Ąnden transportiert. Wenn Sie neue Leitungen unterirdisch im ├Âffentlichen Stra├čenraum verlegen lassen, m├╝ssen Sie vorher einen Antrag auf "Aufgrabung einer Stra├če f├╝r Leitungsverlegung" stellen. Die entsprechende Leistungsbeschreibung gibt Ihnen grundlegende Informationen dazu.

Eine Stra├če kann auch entwidmet beziehungsweise eingezogen werden. Dies ist m├Âglich, wenn sie f├╝r den Verkehr entbehrlich ist (Verlust der Verkehrsbedeutung z.B. durch Bau einer neuen Stra├če) oder wenn ├╝berwiegende Gr├╝nde des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbed├╝rfnis der B├╝rgerinnen und B├╝rger oder der Landschaftsschutz) die Einziehung erfordern.

Mit der Einziehung verliert eine gewidmete Stra├če die Eigenschaft einer ├Âffentlichen Stra├če. Die Stra├če steht dann der Allgemeinheit zur Nutzung nicht mehr zur Verf├╝gung. Es entfallen mit der Entwidmung alle stra├čenrechtlichen Rechte und Pflichten des Stra├čenbaulasttr├Ągers. F├╝r das Stra├čengrundst├╝ck gelten dann nur noch die Rechtsvorschriften, die f├╝r private Grundst├╝cke gelten.

Hinweis: Wenn die ├Âffentliche Nutzung einer Stra├če nachtr├Ąglich auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke, Benutzerkreise oder in sonstiger Weise beschr├Ąnkt wird, handelt es sich um eine Teileinziehung.

Verfahren:

Freigabevermerk:

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zust├Ąndigen Stellen. Das Verkehrsministerium hat ihn am 06.10.2016 freigegeben.

Kontakt

Gemeinde
Altenriet

Brunnenstraße 5
72657 Altenriet

Tel. 07127 977649-0
Fax 07127 977649-49

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