Gemeinde Altenriet

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Instandsetzerkennzeichen - Verwendung beantragen

Betriebe, die beschĂ€digte MessgerĂ€te reparieren, können die Nutzung des Instandsetzerkennzeichens beantragen. Bei MessgerĂ€ten mit diesem Kennzeichen ist die Eichung weiterhin gĂŒltig.

Instandsetzerkennzeichen werden genutzt, wenn bei der Reparatur entweder beide oder einer der folgenden Stempel beschÀdigt werden:

  • Sicherungsstempel
  • Hauptstempel

Das MessgerÀt kann damit nach erfolgreicher Reparatur und Instandsetzung sofort wieder eingesetzt werden.

Generelle Zuständigkeit:

das RegierungsprĂ€sidium TĂŒbingen

Voraussetzungen:

Wenn Sie in Ihrem Betrieb ein Instandsetzerkennzeichen nutzen wollen, mĂŒssen Sie

  • mit den zur Reparatur und Justierung erforderlichen Einrichtungen ausgestattet sein und
  • fachkundiges Personal beschĂ€ftigen.

Unterlagen:

Ablauf:

Sie mĂŒssen den Antrag auf Verleihung der Befugnis an die zustĂ€ndige Stelle richten.

In Ihrem Antrag mĂŒssen Sie die Arten von MessgerĂ€ten benennen, fĂŒr die Sie eine Befugnis beantragen wollen. Ein Antragsformular steht Ihnen zum Download zur VerfĂŒgung.

Erachtet es die zustÀndige Stelle als notwendig,

  • besichtigt sie Ihren Betrieb oder
  • unterweist das mit der Instandsetzung beauftragte Personal.

Wenn Sie beziehungsweise Ihr Betrieb die Voraussetzungen erfĂŒllen, wird Ihnen ein Instandsetzerkennzeichen zugeteilt. Über die Verleihung der Befugnis erhalten Sie eine Urkunde. Die Befugnis wird fĂŒr bestimmte Arten von MessgerĂ€ten erteilt.

Kosten:

Es entstehen GebĂŒhren nach Mess- und EichgebĂŒhrenverordnung.

Frist:

keine

Formulare:

Rechtsgrundlage:

Lebenslagen:

Freigabevermerk:

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zustĂ€ndigen Stellen. Das Finanz- und Wirtschaftsministerium und das RegierungsprĂ€sidium Stuttgart haben dessen ausfĂŒhrliche Fassung am 21.07.2015 freigegeben.

Kontakt

Gemeinde
Altenriet

Brunnenstraße 5
72657 Altenriet

Tel. 07127 977649-0
Fax 07127 977649-49

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