Gemeinde Altenriet

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Bodenschutz- und Altlastenkataster - Auskunft und Einsicht beantragen

Sie k├Ânnen zur Beurteilung eines Grundst├╝ckes Ausk├╝nfte aus dem Bodenschutz- und Altlastenkataster erhalten.

Die Begriffe "Altlastverd├Ąchtige Fl├Ąchen" und "Altlasten" beziehungsweise "Verdachtsfl├Ąchen" und "sch├Ądliche Bodenver├Ąnderungen" bezeichnen:

  • Altlasten: Altablagerungen und Altstandorte
  • Altablagerungen: stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundst├╝cke, auf denen Abf├Ąlle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind, z. B. ehemalige M├╝llpl├Ątze
  • Altstandorte: Grundst├╝cke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundst├╝cke, auf denen mit umweltgef├Ąhrdenden Stoffen umgegangen worden ist, besonders Grundst├╝cke mit vorheriger gewerblicher oder industrieller Nutzung
  • Altlastverd├Ąchtige Fl├Ąchen: Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht sch├Ądlicher Bodenver├Ąnderungen oder sonstiger Gefahren f├╝r den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht
  • Sch├Ądliche Bodenver├Ąnderungen: Beeintr├Ąchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Bel├Ąstigungen f├╝r den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuf├╝hren
  • Verdachtsfl├Ąchen: Grundst├╝cke, bei denen der Verdacht sch├Ądlicher Bodenver├Ąnderungen besteht

Der Wert eines Grundst├╝cks sinkt, wenn von ihm Gefahren ausgehen oder es mit Schadstoffen belastet ist. In Baden-W├╝rttemberg finden Sie solche Grundst├╝cke im Bodenschutz- und Altlastenkataster.

Generelle Zuständigkeit:

die untere Bodenschutz- und Altlastenbeh├Ârde

Untere Bodenschutz- und Altlastenbeh├Ârde ist,

  • wenn das Grundst├╝ck in einem Stadtkreis liegt: die Stadtverwaltung
  • wenn das Grundst├╝ck in einem Landkreis liegt: das Landratsamt

Voraussetzungen:

Der Bekanntgabe der Informationen stehen keine gesetzlich gesch├╝tzten Interessen anderer entgegen.

Unterlagen:

Die Vorlage von Unterlagen ist nicht erforderlich.

Ablauf:

Sie k├Ânnen Ausk├╝nfte und die Einsicht in das Bodenschutz- und Altlastenkataster formlos bei der f├╝r das Grundst├╝ck zust├Ąndigen Stelle beantragen. Manche Beh├Ârden stellen Formulare zur Verf├╝gung.

Bezeichnen Sie die verlangten Informationen m├Âglichst eindeutig.

Ausk├╝nfte k├Ânnen Eigent├╝mer und Eigent├╝merinnen der fraglichen Grundst├╝cke verlangen. Auch jede andere Person hat einen Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen. In diesem Fall sollten Sie zur Beschleunigung des Verfahrens die Einwilligung des Eigent├╝mers oder der Eigent├╝merin einholen. Anderenfalls muss die Beh├Ârde regelm├Ą├čig erst die Betroffenen anh├Âren.

Die zust├Ąndige Stelle hilft Ihnen auf Antrag

  • bei der Beurteilung von Fl├Ąchen, die eine Gefahr sind f├╝r:
    • Mensch
    • Boden
    • Pflanzen
    • Grundwasser
  • wenn Sie ein Bauvorhaben auf Verdachtsfl├Ąchen planen
  • fachlich und rechtlich bei Untersuchungen und Sanierungen.

Kosten:

Die zust├Ąndige Stelle kann nach den f├╝r sie geltenden Geb├╝hrenverordnungen Geb├╝hren und Auslagen erheben. Geb├╝hren- und auslagenfrei sind m├╝ndliche und einfache schriftliche Ausk├╝nfte sowie die Einsichtnahme in Umweltinformationen vor Ort. Kosten entstehen Ihnen bei ausf├╝hrlichen Ausk├╝nften sowie in bestimmten F├Ąllen bei erforderlichen Untersuchungs- und Sanierungsma├čnahmen.

Achtung: Nicht nur Verursacher von Schadstoffbelastungen m├╝ssen Kosten der Sanierungsarbeiten tragen. Manchmal m├╝ssen auch

  • der Eigent├╝mer oder die Eigent├╝merin,
  • der Mieter oder die Mieterin oder
  • der P├Ąchter oder die P├Ąchterin

f├╝r Kosten aufkommen.

Alle genannten Beteiligten m├╝ssen unter Umst├Ąnden die Kosten f├╝r anfallende Sanierungspflichten tragen.

Frist:

Die Auskunft k├Ânnen Sie jederzeit beantragen.

Rechtsgrundlage:

Zuständige Ansprechpartner und Behörden:

Landratsamt Esslingen
Pulverwiesen 11
73728 Esslingen am Neckar
Telefon: 0711/3902-0
Fax: 0711/3902-1030
lra(@)lra-es.de

Lebenslagen:

Freigabevermerk:

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zust├Ąndigen Stellen. Das Umweltministerium hat dessen ausf├╝hrliche Fassung am 29.09.2016 freigegeben.

Kontakt

Gemeinde
Altenriet

Brunnenstraße 5
72657 Altenriet

Tel. 07127 977649-0
Fax 07127 977649-49

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